Quo vadis Masterplan Schienengüterverkehr?

Vor rund zwei Jahren wurde der Masterplan Schienengüterverkehr vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur verabschiedet. Die Umsetzung des Papiers soll den Anteil des Schienengüterverkehrs in Deutschland von 19 auf 25 Prozent steigern und die Straße entlasten. In den vergangenen Wochen warfen sowohl die Verkehrsministerkonferenz (VMK) als auch die Schienenkonferenz des BMVI einen Blick auf den Stand der Umsetzung.

Der Verkehrssektor muss kräftig CO2 einsparen, wenn Deutschland seine Klimaziele erreichen will. Obwohl der Schienengüterverkehr (SGV) einen signifikanten Beitrag zur notwendigen Energiewende leistet, gelangt ein Großteil der Güter in Deutschland noch immer über die Straße von A nach B. Zwischen 2007 und 2017 stieg die Verkehrsleistung auf der Straße laut Statistischem Bundesamt sogar von 398,5 auf 478,5 Milliarden Tonnenkilometer und erreichte einen Marktanteil von 70,7 Prozent. Die Verschiebung des Modal Split zugunsten der Schiene kam folglich nicht voran: 2016 musste der Schienengüterverkehr einen Rückgang des Marktanteils von 18,0 auf 17,6 Prozent verbuchen. Als Reaktion auf die alarmierenden Zahlen erarbeitete eine Allianz von Unternehmen und Verbänden gemeinsam mit dem Bund im Jahr 2017 ein Maßnahmenbündel, das im Masterplan Schienengüterverkehr zusammengefasst und im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien bestätigt wurde. Das Papier sieht vor, den Schienengüterverkehr für die Zukunft zu rüsten und seinen Anteil am Logistikmarkt zu erhöhen. Eine Reihe von Sofortmaßnahmen soll dies ermöglichen. In den vergangenen Wochen – rund zwei Jahre nach der Veröffentlichung des Masterplans – zogen sowohl die Verkehrsministerkonferenz (VMK) als auch die Schienenkonferenz des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ein erstes Zwischenfazit.

Verkehrsminister- und Schienenkonferenz

Die VMK begrüßte Anfang April die Umsetzung erster Maßnahmen und Vorhaben aus dem Strategiepapier. So wurden beispielsweise die Trassenpreise für Schienengüterverkehrsunternehmen bereits mit Wirkung zum 1. Juli 2018 halbiert. Gleichzeitig verwiesen die Verkehrsminister der Länder auf die Wichtigkeit jener Maßnahmen im Masterplan Schienengüterverkehr, die über das Sofortmaßnahmenpaket hinausgehen. Dazu zählen die Automatisierung und Digitalisierung von Prozessen sowie die Entwicklung innovativer Fahrzeugtechnologien. Nicht zuletzt forderte die VMK den Ausbau des Schienennetzes, um den Einsatz von Zügen mit der europäischen Standardlänge von 740 Metern zu ermöglichen. Aktuell werden in Deutschland nur elf Prozent aller Strecken mit dieser Zuglänge befahren. Die Verkehrsminister sehen darin jedoch eine große Chance zur Kapazitätserweiterung und bitten um zeitnahe Umsetzung unter Berücksichtigung bestehender Infrastrukturvorhaben.

„Die Standardisierte Bewertung zum Ausbau des Schienennetzes hat einen Nutzen-Kosten-Quotienten von 4,8 ermittelt. Das bedeutet, dass jeder Euro, der in diese Maßnahme fließt, der Volkswirtschaft 4,80 Euro einbringt. Vor diesem Hintergrund ist es selbstverständlich, dass der Ausbau schnellstmöglich umgesetzt werden sollte. Die Senkung der Trassenpreise im vergangenen Sommer hat gezeigt, dass es mit der Umsetzung einzelner Punkte schnell und unkompliziert vorangehen kann – das wünschen wir uns natürlich für den gesamten Masterplan. An vielen Stellen ist die Politik jedoch noch mit angezogener Handbremse unterwegs: Die Branche wartet beispielsweise noch immer auf die versprochene Summe zur Innovationsförderung, auch die angekündigte Senkung der Stromsteuer und die Befreiung von der EEG-Umlage wurden bislang noch nicht umgesetzt.“

Joachim Berends, VDV-Vizepräsident und Vorstand der Bentheimer Eisenbahn AG

Verkehrsminister Andreas Scheuer legte auf der Schienenkonferenz des BMVI Mitte Mai den kompletten Zielfahrplan für das Jahr 2030 inklusive Fern-, Nah- und Güterverkehr vor. Das Branchenbündnis Allianz pro Schiene begrüßte die Bekenntnis der Bundesregierung auf dem Schienengipfel, verdeutlichte aber auch ihre Erwartungshaltung.

„Ein aufeinander abgestimmter, verlässlicher und dichter Fahrplan fördert die Attraktivität der Schiene. Jetzt geht es aber darum, die Absichten durch konkrete Finanzzusagen im Bundeshaushalt zu untermauern.“

Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene

Als Beispiele dafür nannte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, das Bundesprogramm Zukunft Schienengüterverkehr, das im Masterplan Schienengüterverkehr beschrieben wird. Unter dem Dach des Bundesprogramms soll eine Förderlandschaft mit spezifischen Schwerpunkten entstehen. Der VDV fordert nach dem Schienengipfel, den Schienengüterverkehr beim Deutschland-Takt stärker zu berücksichtigen und das Eisenbahnsystem durch finanzielle Förderung nachhaltig zu stärken.

„Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass für die weiteren Planungen zur Umsetzung des Deutschland-Takts die Anforderungen des Schienengüterverkehrs noch stärker bedacht werden müssen. Von daher erwarten wir, dass unser Engagement und unsere konkreten Vorschläge aus dem Zukunftsbündnis Schiene schon im Bundeshaushalt für das kommende Jahr entsprechend finanziell unterlegt sind.“

VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff